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Rückstellung

die, -, -en

Rückgabe; Rückerstattung, Restitution


Wortart: Substantiv
Kategorie: Amts- und Juristensprache
Erstellt von: Koschutnig
Erstellt am: 15.10.2014
Bekanntheit: 17%  
Bewertungen: 3 3

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Kommentare (1)


Duden: »Rückstellung: 3. (besonders österreichisch) Rückgabe«
Den 7 österreichischen "Rückstellungsgesetzen" ("Bundesgesetz vom 26. Juli 1946 über die Rückstellung entzogener Vermögen, die sich in Verwaltung des Bundes oder der Bundesländer befinden" usw.) -
s. WP https://de.wikipedia.org/wiki/Restitution_(%C3%96sterreich) -
entspricht in Deutschland das "Bundesrückerstattungsgesetz",
»Allein die Tatsache, dass die Stadt Wien unsere Liegenschaft unter Anwendung nationalsozialistischer Gesetze erworben und nicht gemäß dem 1. Rückstellungsgesetz 1947 zurückgegeben hat, ist eine genaue und gesonderte Überprüfung wert. [...] So ist eine Eigentumsklage auf Rückstellung ist bereits gerichtsanhängig und wird mit Hochdruck betrieben. «
source: Bürgermeister von Perchtoldsdorf

»Mit dem Antrag vom 12. Juni 2003 begehrte die Antragstellerin die Rückstellung der Liegenschaften EZ X1, Grundbuch (GB) KG Allentsteig und EZ X2 und EZ X3, Grundbuch KG
Allentsteig.. «
source: Schiedsinstanz für Naturalrestitution, Entscheidungsnummer 8/2004

»Betreff: Rückstellung von Leihgaben an das HGMI MHI .
Sehr geehrter Herr Mag. Sch....,
Mit den beiden Schreiben vom 21. Jänner 201 1 bzw. vom 09. Mai 201 1 haben wir Sie gemäß 96 bzw. 9 (5) des Leihvertrages zur unverzüglichen Rückgabe der [...] Leihgaben an das HGM/ MHI aufgefordert.«
source: Heeresgeschichtliches Museum, 27.07.2011

»Was bedeutet Rückstellung der geräumten Wohnung? [...] Die Rückstellung der Wohnung geschieht durch Übergabe der Schlüssel. Ein bloßes Zurücklassen der Schlüssel in der unversperrten Wohnung reicht dazu nicht aus. «
source: Gebietsbetreuung Stadterneuerung

Koschutnig 15.10.2014





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