Stempelgebrechen : Fehlen einer Stempelmarke


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Stempelgebrechen

das, -s, -
[ št''emp(e)l.gebr'eX(e)n ]
Fehlen einer Stempelmarke


Art des Wortes: Substantiv

Kategorien: Amts- und Juristensprache

Tags: amtssprachlich historisch

Erstellt von: Koschutnig am 22.Oct.

Links: Österreichisches Wörterbuch : Stempelgebrechen V W

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Bekanntheit

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Wer Zugang zum Sinn des Satz hat: "Es gebricht ihm nicht an Mut, wohl aber an Verstand," wird auch schnell den Zugang zum alten, mittlerweile aber historisch gewordenen eigenartigen Austriazismus des "Stempelgebrechens" finden. Nicht oft geschieht es, dass man das Ende eines Wortes im Wortschatz mit einem Datum fixieren kann. beim Stempelgebrechen aber ist es so: Mit der Umstellung von Schilling- auf Euro-Bargeld 2002 wurde die Verwendung von Stempelmarken abgeschafft und mit der Abschaffung der Stempelmarken hat auch das Vergehen bzw. Versäumnis des Stempelgebrechens plötzlich sein Ende gefunden ud damit auch die Verwendung des Wortes.
Beilagen (Ungestemplete [sic!] oder nicht klassenmäßig gestemplete) sind von allen Stellen wie Stempelgebrechen bei Rechtsanligenheiten zu behandlen.
Quelle: Johann Roth, Vollständiger Auszug aller im Königreiche Böheim kundgemachten Verordnungen und Gesetze (1803)
In Betreff der wegen Stempelgebrechen bei Privaten vorzunehmenden Durchsuchungen werden folgende Bestimmungen erlassen:...
Quelle: Karl Fontaine von Felsenbrunn, Sammlung der erflossenen Erläuterungen über das Stempel- und Taxgesetz (Prag 1845)
Die Geschäftsstelle des Verwaltungsgerichtshofes forderte den Beschwerdeführer mit Schreiben vom 12. Mai 1999 auf, ein festgestelltes Stempelgebrechen durch Nachreichung von S 2.500,-- in Bundesstempelmarken zu beheben. Diese Gebühr wurde nicht entrichtet.
Quelle: VwGH, Verwaltungsgerichtshof, GZ 2001/16/0306, v. 19.09.2001
Weder das Gebührengesetz noch eine andere auf der Stufe einer gesetzlichen Norm stehende Vorschrift verpflichtet die Behörde, einen Gebührenschuldner, der eine gebührenpflichtige Eingabe ungestempelt überreicht, auf das Stempelgebrechen hinzuweisen.
Quelle: FINDOK, BMF

von Koschutnig am 22.Oct.

 


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