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Stelligmachung

die, -, -en

das Ausfindigmachen, die Herbeischaffung


Wortart: Substantiv
Tags: amtssprachlich
Erstellt von: Koschutnig
Erstellt am: 18.10.2017
Bekanntheit: 0%  
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Dieser Eintrag sieht prinzipiell nicht schlecht aus aber es ist noch mehr Information nötig. Alles Kommentare und Bewertungen sehr erwünscht.

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Kommentare (1)


Eigentlich hätte ein prominenter Mann am Montag im Großen Schwurgerichtssaal des Straflandesgerichts Wien auf der Anklagebank Platz nehmen sollen. Doch als Richter Christoph Bauer mit dem Senat in den Gerichtssaal schreitet, erblickt er keinen prominenten Mann. Nur ein leerer Sessel steht vor dem Zeugenpult. "Mir scheint, es fehlt wer", sagt er. Gemurmel und Rätselraten auf den Zuschauerbänken. "Ohne den Angeklagten tun wir uns a bissl schwer", meint Bauer." Zur Ausforschung und Stelligmachung des Angeklagten" vertagt er die Verhandlung auf unbestimmte Zeit.
source: Wiener Zeitung.at 19.12.2016
VwGH zur Stelligmachung von ausländischen Zeugen bzw Berücksichtigung schriftlicher Beantwortung von Fragen im Verfahrensrecht
source: Wo MANZ findet. rdb.at
Das Problem wird auch durch § 288 Abs 2 ZPO, der vorsieht, dass Zeugen auch ohne vorherige gerichtliche Vorladung zur mündlichen Verhandlung mitgebracht werden können („Stelligmachung“), nicht entschärft.
source: Dominik Prankl, Die Namhaftmachung von Zeugen im Zivilprozess
Nach stRsp des VwGH schließt auch schon die Berechtigung eines Beschäftigten, im Rahmen einer übernommenen Gesamtverpflichtung (dh im Rahmen einer Verpflichtung, auf längere Dauer Arbeitsleistungen zu erbringen) sanktionslos einzelne Arbeitsleistungen (ohne Stelligmachung eines Vertreters) abzulehnen, [...] wegen des in dieser Berechtigung zum Ausdruck kommenden Fehlens der Ausschaltung seiner Bestimmungsfreiheit durch die übernommene Arbeitspflicht seine persönliche Abhängigkeit vom Arbeitsempfänger aus
source: VwGH, GZ 96/08/0202, Erkenntnis v. 03.04.2001 - RIS

Koschutnig 18.10.2017





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