5 stars - 1 reviews5

Einantwortungsverordnung : Gerichtliche Feststellung der Erben


+1

Einantwortungsverordnung

Gerichtliche Feststellung der Erben


Kategorien: Amts- und Juristensprache, Veraltet, Historisch

Tags: Amtssprache historisch

Erstellt von: Koschutnig am 26.Oct.


Links: Österreichisches Wörterbuch : Einantwortungsverordnung

  


Bewertungen (1)



0
Alter Hut:
Die Einantwortungsverordnung über die mit der Exekuzion belegten in einem gewissen Betrage Geldes bestehende Früchte oder Einkünfte. §. 321
Quelle: Joseph Ritter von Krisch, Lexikon der Geseze und Verfassungen im Justizfache, unter der Regierung Kaiser Josephs des Zweiten für Böhmen, Mähren, Schlesien, Oesterreich ob und unter der Ens, Steiermark, Kärnten, Krain, Görz, Gradiska, Triest, Tyrol und die Vorlande
Die "Einantwortung" ist uns geblieben, doch die "Verordnung" ist nun ein "Beschluss", s. Eintrag Einantwortungsbeschluss
In der Einantwortungsverordnung muss insbesondere:
1. der Name und Vorname des Erblassers und der Tag des Todes,
2. der Name und Vorname des Erben, der Rechtstitel zur Erbschaft, die Art der Erbserklärung, und wenn mehrere Erben eintreten, das Verhältnis, nach welchem sie an der Erbschaft teilnehmen, mit Berufung auf die vor der Einantwortung etwa bereits vorgenommene Erbteilung ausgedrückt sein. Es muss
3. daraus ersichtlich sein, ob die Verlassenschaft dem Erben als freies Eigentum zugefallen, oder inwiefern er in Rücksicht des Fruchtgenusses oder der Verfügung über die Substanz durch ein bestehendes Substitutionsband beschränkt sei. […]
177 AußStrG Die Eintragung der Einantwortungsverordnung in die öffentlichen Bücher zur Übertragung des Eigentums der in denselben vorkommenden zur Verlassenschaft gehörigen unbeweglichen Güter, oder auf unbeweglichen Gütern haftenden Forderungen kann von dem Erben nur bei der Abhandlungsbehörde angesucht werden, welche dieselbe, wenn die Einantwortung rechtskräftig ist, zu bewilligen, und sofern das unbewegliche Gut einer anderen Gerichtsbehörde untersteht, dasselbe um den Vollzug zu ersuchen hat.
Quelle: Michael Heller u.a., Das novellierte Gesetz über das gerichtliche Verfahren ausser Streitsachen. Verlassenschaftsabhandlung … (1926)
Zunächst verzichtete die Antragstellerin dem Wortlaute des Abhandlungsprotokolles S. 87 nach nur auf die Zustellung der ergehenden Beschlüsse, worunter nur der Endbeschluß ON. 10 und die Einantwortungsanordnung ON. 11 gemeint sein können. Auch in diesem Fall wären diese Beschlüsse längst rechtskräftig, da die Rekursfrist für die Anfechtung der Einantwortungsverordnung und des Beschlusses ON. 10 infolge ihres Verzichtes auf die Zufertigung mit dem Tage der Abgabe des Beschlusses an die Geschäftsabteilung zur Ausfertigung (12. Dezember 1950) zu laufen begonnen hatte.
Quelle: RIS- OGH GZ 2Ob827/52 v. 05.11.1952
Die Einantwortung (im AußStrG 1854 "Einantwortungsverordnung", im AußstrG 2005 "Einantwortungsbeschluss" genannt), ist ein Beschluss des Verlassenschaftsgerichts, mit dem der Nachlass dem Erben überlassen wird und das Verlassenschaftsverfahren beendet wird (Rechberger, 2006:523).
Quelle: Michael Kucharski, Austriazismen im Erb- und Familienrecht (2009)

von Koschutnig am 26.Oct.

 


  Anmelden zum Kommentieren






Alooha | Österreichisch | Bairisch | Bayrisches Dialektwörterbuch | Costeño | Urbanes Wörterbuch | Business Argot | American Slang | Aussie Slang | Sinhala | Ceylon | Russwurm | Embedded Labs | Jerga Urbana | Atlas Körper Zentrum | Atlas Body Center | NLP | Witze | Emoji DictionaryAGB | Impressum

Das österreichische Wörterbuch stellt eine Sammlung von österreichischen Wörtern dar um die Unterschiede des österreichischen Deutsch am Leben zu halten.

Derzeit sind über 1300 Wörter ins Wörterbuch aufgenommen wobei es weit mehr eingetragene Wörter gibt.

Die Ursprünge des Wörterbuches entstanden vor etwa 15 Jahren als ich von Österreich nach Deutschland gezogen bin und mehr mit hochdeutsch sprechenden Menschen zu tun hatte.

Österreichisches Deutsch bezeichnet die in Österreich gebräuchlichen sprachlichen Besonderheiten der deutschen Sprache und ihres Wortschatzes in der hochdeutschen Schriftsprache. Davon zu unterscheiden sind die in Österreich gebräuchlichen bairischen und alemannischen Dialekte.

Das vom österreichischen Unterrichtsministerium mitinitiierte und für Schulen und Ämter des Landes verbindliche österreichische Wörterbuch dokumentiert das Vokabular der deutschen Sprache in Österreich seit 1951.

Teile des Wortschatzes der österreichischen Standardsprache sind, bedingt durch das bairische Dialektkontinuum, auch im angrenzenden Bayern geläufig.

Einige Begriffe und zahlreiche Besonderheiten der Aussprache entstammen den in Österreich verbreiteten Mundarten und regionalen Dialekten, viele andere wurden nicht-deutschsprachigen Kronländern der Habsburgermonarchie entlehnt. Eine große Anzahl rechts- und verwaltungstechnischer Begriffe sowie grammatikalische Besonderheiten gehen auf das österreichische Amtsdeutsch im Habsburgerreich zurück.

Außerdem umfasst ein wichtiger Teil des speziell österreichischen Wortschatzes den kulinarischen Bereich; einige dieser Ausdrücke sind durch Verträge mit der Europäischen Gemeinschaft geschützt, damit EU-Recht Österreich nicht zwingt, hier fremde deutschsprachige Begriffe anzuwenden.

Daneben gibt es in Österreich abseits der hochsprachlichen Standardvarietät noch zahlreiche regionale Dialektformen, hier insbesondere bairische und alemannische Dialekte. Diese werden in der Umgangssprache sehr stark genutzt, finden aber keinen direkten Niederschlag in der Schriftsprache.