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anspannen



die Unterhaltshöhe nach den möglichen Einkünften festlegen


Wortart: Verb
Tags: amtssprachlich
Erstellt von: Koschutnig
Erstellt am: 25.06.2016
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Kommentare (1)


ein mann und vater hat geschrieben:
wenn mann A seinen unterhalt verringert, kann exfrau ihn anspannen lassen und er zahlt den gleichen unterhalt wie bisher, egal was er verdient.
Korrektur, ich fand dies: Ob er in Frühpension angespannt werden kann, hängt von der bei der Scheidung festgestellten Schuldfrage ab
source: austrianlaw.at/forum
Da nur ein schuldhaft handelnder Unterhaltspflichtiger angespannt werden darf, muss der konkrete angespannte Unterhaltspflichtige auch in der Lage sein, jene Einkünfte, auf die er angespannt wird, tatsächlich zu erzielen.
source: Familienrecht.at.Gitschtaler, Die Anspannungstheorie im Unterhaltsrecht - 20 Jahre später
Nach ständiger Rechtsprechung treffe einen Unternehmer die Obliegenheit, seine Tätigkeit aufzugeben und eine zumutbare unselbstständige Beschäftigung aufzunehmen, deren voraussichtliche Entlohnung seinen Unterhaltspflichten gerecht wird. Diese Überlegung könne auch auf Landwirte übertragen werden, sodass auch bei Landwirten die Möglichkeit besteht, diese auf eine zumutbare Nebenbeschäftigung anzuspannen
OGH 30.9.2013, 6 Ob 164/13f
source: Anwaltskanzlei Dr. Pichler.at
Unterhaltsrecht: „Unter 2000 Euro wird angespannt“ […]
Der Stein des Anstoßes: Der sogenannte
Anspannungsgrundsatz. Er besagt, dass ein unterhaltspflichtiger Elternteil all seine persönlichen Fähigkeiten einzusetzen hat, um seine Unterhaltspflicht zu erfüllen – seine Arbeitskraft genauso wie die Möglichkeit, aus seinem Vermögen Erträge zu erzielen. Unterlässt er das vorsätzlich oder fahrlässig, wird „angespannt“: Der Unterhaltspflichtige wird dann so behandelt, als bezöge er höhere Einkünfte, und der Unterhalt nach diesem fiktiven Wert bemessen.
source: Die Presse.com 19.02.2015

Koschutnig 25.06.2016





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